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für unsere Kunden

AGBs

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Webpainters
für das Geschäftsfeld Webdesign und Webseitenerstellung


1. Anwendungsbereich 1.1
Webpainters erbringt Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung, berät Kunden hierbei und bietet Leistungen hinsichtlich der Aktualisierung und Pflege von Webseiten an. Webpainters erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil der jeweils mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge für Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung.
1.2
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
1.3
Abbildungen und Angaben in Internetpräsentationen und Werbematerial von Webpainters sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2. Zusammenarbeit 2.1
Die Vertragsparteien nennen einander schriftlich Ansprechpartner und Stellvertreter, die die Durchführung der gesondert abgeschlossenen Verträge für die jeweilige Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten. Die Ansprechpartner sind berechtigt, alle Auskünfte, Anordnungen und Entscheidungen im Namen der jeweiligen Vertragspartei zu erteilen, die für den zügigen Ablauf der einzelnen Projektstufen erforderlich sind.
2.2
Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die bisherigen Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen der bisherigen Vertretungsmacht wirksam Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
3. Pflichten des Kunden 3.1
Zur Durchführung der gesondert abgeschlossenen Verträge für Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung wird der Kunde unverzüglich das erforderliche Basismaterial zur Verfügung stellen. Insbesondere stellt der Kunde von Webpainters die zur Herstellung der Webseite erforderlichen Texte, Daten, Bilder, Illustrationen, Grafiken, Logos und sonstige Materialien und Informationen bereit.
3.2
Für die Beschaffung und Herstellung des Basismaterials ist allein der Kunde verantwortlich. Die Beschaffung weiteren Basismaterials ist von Webpainters nicht geschuldet. Zur Prüfung, ob sich die zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen, ist Webpainters nicht verpflichtet.
3.3
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Webpainters Titel, Beschreibungen und Schlüsselworte der zu erstellenden Webseite zur Verfügung zu stellen, damit Webpainters die entsprechenden Meta Tags in den Quellcode der Webseite einbinden kann.
3.4
Der Kunde wird das gemäß Ziffer 3.1 zu liefernde Basismaterial spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptionsstufe (Ziffer 4.2) und gemäß der Spezifikation der gesondert abgeschlossenen Verträge für Webdesign- und Webseitenerstellung zur Verfügung stellen.
4. Pflichten von Webpainters 4.1
Webpainters verpflichtet sich aufgrund der mit den Kunden gesondert abgeschlossenen Verträge für Webdesign- und Webseitenerstellung sowie nach den Vorgaben des in Ziffer 3.1 bezeichneten Basismaterials, ein Konzept für das Webdesign und die Webseite sowie die auf dem Konzept basierende Webseite zu erstellen.
4.2
Webpainters erbringt die vertraglich geschuldete Leistung in drei vereinbarten Stufen, der Konzeptionsstufe (Stufe 1), der Produktionsstufe (Stufe 2) und der Fertigstellungsstufe (Stufe 3).
4.3
Webpainters verpflichtet sich, die angefertige Webseite für die folgenden Browser und Versionen zu optimieren: Mozilla Firefox 1.5+, Internet Explorer 6+, Opera 7+. Bilddateien und Animationen sind von Webpainters so abzuspeichern, dass sie mit den genannten Browsern und den dafür erforderlichen Plug-Ins abzurufen und zu betrachten sind.
4.4
Webpainters bietet nach Abschluss der Erstellungsleistungen an, für den Kunden die Aktualisierung und Pflege der Webseite zu übernehmen.
5. Abnahme 5.1
Alle in Ziffer 4.2 bezeichneten Projektstufen unterliegen dem jeweiligen Erfordernis der Abnahme durch schriftliche Erklärung gegenüber Webpainters. Die schriftliche Abnahme ist Voraussetzung für die weitere Leistungserbringung der nächsten Stufe.
5.2
Nach Fertigstellung der jeweiligen in Ziffer 4.2 besonders bezeichneten Projektstufen, verpflichtet sich der Kunde, innerhalb von vier Werktagen, die vereinbarten Anforderungen und Funktionsfähigkeiten der Webseite gemäß den vertraglich vereinbarten Spezifikationen zu überprüfen. Sofern der Kunde Webpainters nicht innerhalb der viertätigen Prüfungpflicht eine schriftliche Mängelrüge mit detaillierter Angabe der festgestellten Mängel abgegeben hat, gilt die jeweilige Projektstufe als abgenommen. Auf diese Folge wird Webpainters den Kunden besonders hinweisen.
5.3
Während der Fertigstellungsstufe (Stufe 3) gemäß Ziffer 4.2 ist Webpainters berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Webseite zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Webseite den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
5.4
Nach Beendigung der Fertigstellungstufe (Stufe 3) gemäß Ziffer 4.2, verpflichtet sich Webpainters dazu, dem Kunden die Endversion der Webseite auf einem geeigneten Speichermedium zur Verfügung zu stellen.
6. Leistungsänderungen 6.1
Der Kunde kann bis zur Endabnahme der Webseite eine Änderung und/oder Ergänzung der jeweiligen Projektstufen verlangen. Webpainters wird in diesem Fall die Produktion unterbrechen und prüfen, ob die Änderungen technisch durchführbar und unter Berücksichtigung der betrieblichen Leistungsfähigkeit Webpainters zumutbar sind sowie ermitteln, ob sich ein bis dahin nicht zugrunde gelegter Mehraufwand an Kosten und Zeit für Webpainters ergibt. Webpainters wird den Kunden unverzüglich schriftlich über das Ergebnis der Prüfung informieren.
6.2
Als vergütungspflichtiger Mehraufwand gelten, unabhängig von der gesondert vereinbarten Vergütung, in jedem Fall Aufwendungen, die Webpainters tätigt, weil der Kunde nach Freigabe der Projektstufen (Stufe 1 bis 3) gemäß Ziffer 4.2 Änderungen hat durchführen lassen, die sich auf Leistungen oder Lieferungen beziehen, die bereits freigegeben, beziehungsweise abgenommen worden sind.
6.3
Der Kunde verpflichtet sich, jeglichen Mehraufwand von Webpainters gemäß des besonders vertraglich vereinbarten Stundensatzes/Tagessatzes zu vergüten.
7. Nutzungsrechte 7.1
Webpainters räumt dem Kunden ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die erstellte Webseite und das Webdesign zu nutzen.
7.2
Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst dann wirksam, wenn der Kunde gemäß den gesondert abgeschlossenen Verträgen, die geschuldete Vergütung vollständig an Webpainters entrichtet hat.
7.3
An geeigneten Stellen der Webseite werden Hinweise auf die Urheberstellung von Webpainters aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von Webpainters zu verändern oder zu entfernen. Gleiches gilt für eine Unterdrückung oder Unkenntlichmachung.
7.4
Die Übertragung des Nutzungsrechts durch den Kunden an einen Dritten bedarf der Zustimmung durch Webpainters.
8. Schutzrechte Dritter 8.1
Der Kunde sichert zu, dass das von ihm eingebrachte Basismaterial sowie alle sonstigen von ihm eingebrachten Daten und Dateien für die Erstellung der Webseite frei von Viren sind, dass ihr Inhalt in Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften steht und der Präsentation keine Urheber-, Marken und/oder andere Schutzrechte Dritter entgegenstehen.
8.2
Soweit der Kunde Basismaterial und sonstige Daten und Dateien für die Webseitenerstellung und das Webdesign einbringt, sichert er zu, dass er berechtigt ist, das Basismaterial und die sonstigen Daten und Dateien von Webpainters zum Zwecke der Durchführung der vertraglichen Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen.
8.3
Soweit an dem Basismaterial und den eingebrachten Daten und Dateien Urheber-, Marken- und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Kunde sicher, dass er im Besitz der für die Durchführung der Verträge erforderlichen Lizenzen ist.
8.4
Webpainters ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist Webpainters nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte Webpainters wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der erstellten Webseite oder des Webdesign resultieren, verpflichtet sich der Kunde, Webpainters von jeglicher Haftung freizustellen und Webpainters die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstanden sind.
9. Zahlungsmodalitäten 9.1
Nach Fertigstellung der Webseite wird Webpainters dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen. Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Tagen zur Zahlung fällig.
9.2
Webpainters ist berechtigt, vor Beginn der Erstellungsleistungen von dem Kunden einen Vorschuss in Höhe von 20% zu verlangen.
9.3
Weiterhin ist Webpainters dazu berechtigt, nach jeder Abnahme der in Ziffer 4.2 besonders bezeichneten Projektstufen, Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils erbrachten Leistungen der einzelnen Projektstufen.
10. Gewährleistung 10.1
Der Kunde wird Webpainters bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.
10.2
Webpainters leistet gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 des Bürgerliches Gesetzbuches für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab Ablieferung der Erstellungsleistungen Gewähr dafür, dass diese mängelfrei sind.
10.3
Verlangt der Kunde Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache, so kann Webpainters nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder mangelfreie Erstellungsleistungen liefern.
10.4
Von einem Fehlschlagen einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn Webpainters hinreichend Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, z.B. wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist, begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.
10.5
Die Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen ist davon abhängig, dass Mängel innerhalb einer Woche nach ihrem erstmaligen Erkennen schriftlich an Webpainters gemeldet werden.
10.6
Webpainters kann die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde die für die Erstellungsleistungen vertraglich geschuldete Vergütung nicht oder nicht vollständig gezahlt hat und die ausstehende Vergütung unter Berücksichtigung des Mangels nicht unverhältnismäßig hoch ist.
10.7
Sofern der vom Kunde beschriebene Mangel nach der entsprechenden Untersuchung nicht einer Gewährleistungsverpflichtung durch Webpainters zuzuordnen ist, kann der Kunde mit den für die Verifizierung und Mangelbehebung entstandenen Aufwendungen von Webpainters, zu den vertraglich vereinbarten Vergütungssätzen für Mehraufwendungen, belastet werden.
11. Haftung 11.1
Ansprüche der Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den vorliegenden Bestimmungen.
11.2
Webpainters haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Webpainters nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.3
Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
11.4
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 Produkthaftungsgesetz).
11.5
Webpainters haftet nicht in den Fällen, in denen der Kunde Änderungen an den von Webpainters erbrachten Erstellungsleistungen vorgenommen hat, es sei denn, dass diese Änderungen ohne Einfluss auf die Entstehung des Mangels waren.
11.6
Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
11.7
Die vorstehenden Reglungen gelten auch für sämtliche Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Webpainters.
12. Schlussbestimmungen 12.1
Webpainters darf Kunden auf Ihrer Webseite oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Webpainters darf die Erstellungsleistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes oder vertraglich vereinbartes Interesse geltend machen.
12.2
Alle Änderungen und Ergänzungen von vertraglichen Vereinbarungen müssen schriftlich niedergelegt werden. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können per E-Mail erfolgen.
12.3
Im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.4
Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung der gesondert geschlossenen Verträge entstehen, Berlin als Gerichtstand vereinbart.
12.5
Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung ist der Kunde befugt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.

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